Protokoll 4. Sitzung Ausschuss Finanzielles 2025/2026

https://www.htw.stura-dresden.de/stura/a/fin/sitzungen/2025-2026/4/sitzung


Datum: 13.04.2026
Beginn: 15:50 Uhr
Ende: 17:30 Uhr
Wo: A105/A106 && BBB
Teilnehmerinnen:

• Leitung Referat Finanzen - Kathariana Kiene; Kathi 
• Stellvertretung Leitung Referat Finanzen - Alea Klöden 
• Sachbearbeitung Finanzen und Assistenz der Verwaltung - Stephan Rankl; James/five@
• Assistenz zur Geschäftsführung - Paul Riegel; vat@
• stimmberechtigtes Mitglied Ausschuss Finanzielles - Oliver-Michael Fischer
• stimmberechtigtes Mitglied Ausschuss Finanzielles Alois
• stimmberechtigtes Mitglied Ausschuss Finanzielles Tobias
• Yannik Dirlich 

Überarbeitung der Finanzordnung

finanzen@

https://www.htw.stura-dresden.de/stura/a/fin/fo/finanzordnung-der-studentinnenschaft-vom-12-august-2025/finanzordnung-der-studentinnenschaft#anlage-skr-03
https://www.htw.stura-dresden.de/stura/a/fin/fo/
vat@: kathi@, ich habe mir erlaubt mal eine "Aufgliederung" vorzunehmen. Hintergund ist es, dass bereits vorab Inhalte strukturiert eingetragen werden können. Kathi: top, danke dir :) 

Vorschläge zur Verbesserung der FO des Referates Finanzen

Kathis Fragen/Anmerkungen (Stand 25.09.25)

1.1.2 kann oder muss weil vielleicht wird das dieses Jahr realität. Wäre dann die RefLeitung laut 1.2 Verantwortlichkeit? 
olligathor@: Warum für dieses Jahr, denn für dieses Jahr haben wir eine Person mit der Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2026. Es würde wenn dann nächstes Jahr der Fall sein, wenn wir keine Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2027 finden. 


2.5.1 Die Wirtschaftsführung erfolgt entsprechend den Grundsätzen des Zu- und Abflussprinzips (Geldverbrauchskonzept) (Anlage 1), der sogenannten "Einnahme-Überschuss-Rechnung" - heißt genau was? 
olligathor@: Das kann ich leider nicht genau beantworten. 
Alea: Nach dem Zufluss-/Abfluss-Prinzip sind Einnahmen/Ausgaben dem Kalenderjahr steuerlich zuzuordnen, in denen sie zugeflossen sind bzw. geleistet wurden. Das Prinzip stellt auf den tatsächlichen Zeitpunkt der Einnahme bzw. Ausgabe ab (Ausnahme: regelmäßig wiederkehrende Einnahmen). https://www.haufe.de/id/beitrag/zufluss-abfluss-prinzip-HI351457.html
Kathi: machen wir eine Einnahmen-Überschuss-Rechnung -> nach § 4 Abs. 3 EStG ist eine vereinfachte Gewinnermittlung für Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer, bei der Betriebseinnahmen den Betriebsausgaben gegenübergestellt werden.
james: meiner meinung nach ja, Fullis meinung nach ist es eine Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 
-> je nachdem was James rausfindet wird die FO angepasst 
-> Das dann in die Begründung schreiben (nicht in der FO lassen) um klarzustellen was damit gemeint ist

2.6.1 Das Kontensystem SKR 03 ist genau was?
olligathor@: Das ist unser Kontenrahmen, der auch für die Buchhaltung als Grundlage dient.  
vat@: https://www.datev.de/web/de/shop/produkt-details/kontenrahmen-datev-skr-03-11174 Das ist praktisch "die Vorlage" für alle Konten (in der Buchhaltung). Diese Vorlage wird dann mit "unternehmensspezifischen" (zusätzlichen oder abgewandelten) Konten angepasst.
vat@: five@ erstellt gerade eine "neuen" Kontenplan.
-> Ausschreiben und erklärung in die Begründung rein und Warum für diesen Entschieden auch mit rein 
vat@: @dirlich@: :-p https://lmddgtfy.net/?q=skr03%20abk%C3%BCrzung

4.4.2 Was sind die vertraglich festgelegten Verbindlichkeiten des Haushaltsjahres?
olligathor@: Meine Vermutung ist alle Verbindlichkeiten die jedes Jahr anfallen, wie z.B. Handyverträge, Der Vertrag mit Canon wegen Drucker usw.
alle Verträge und Angestellten; alles in der KontO

4.6.4 Bedarf das wirklich die Behandlung im Ausschuss Finanzielles, wenn ja warum? und warum schriftliche Stellungnahme 
olligathor@: Wie meinst du denn Umverteilung, in dem Punkt steht doch nichts von Umverteilung. 
vat@: wenn im vorherigen Haushalt etwas nicht gemacht wurde. Dann kann man im darauffolgenden Jahr das nachrangige Budget für einen anderen Posten verwenden dann muss eine Stellungnahme verfasst werden. 
Bezieht sich auf den satz 3 davor

Bei 7.1 ist nicht geklärt, wer diese Angebote einholen muss? 
olligathor@: Würde ich auch nicht festlegen, weil finde das kann man eher in eine Begründung rein schreiben aber nicht in die Finanzordnung selber.  Wenn man es grob rein schreiben möchte, dann das Referat Finanzen
Yannik: redaktionell: 7.1. Für Anschafffungen, deren ...., die sich über ....

7.5.2 warum ist da kein Limit?? 
olligathor@: Warum sollten wir da ein Limit haben? Sehe nicht die Notwendigkeit, das auf das kleinste Detail da rein zu schreiben. 
James: das Limit ist ..., weil 
-> into the erklärung rein

7.6.1 Was sind Ausgaben für Repräsentation
sind Aufwendungen zur Darstellung eines Unternehmens, die oft durch dessen wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung entstehen. Dazu zählen Bewirtungen, Geschenke, Messestände und Empfänge.
-> in dem Falle Aufgaben oder Verpflichtungen der Studentinnenschaft ordentlich klären - into the Erklärung 
Ausgaben für Repräsentation bei Körperschaften des öffentlichen Rechts (KöR) unterliegen strengen Regeln hinsichtlich Notwendigkeit, Angemessenheit und Dokumentation. Sie dienen der Darstellung der Institution und umfassen Bewirtungen, Geschenke und Veranstaltungen

7.6.2 in welcher Form bei wem soll die begründet sein? 
-> Die entstandenen Kosten sind in dem jeweiligen Beschluss ausführlich zu begründen.

10.3 wo ist das im HaPla abgebildet? 
Teilnahme BuFaTa -> Detailblatt 1
olligathor@: Aber wie kommen wir da nochmal auf 0,75€ je Semester je Mitglied der Studentinnenschaft. 
into the Erklärung: Stellt euch vor es gibt die Untergliederung der Studierenden in verschiedene Fakultäten. Mitglieder der einzelnen Fakultäten haben das Recht zu BuFaTas zu fahren. Früher haben die FSRe eine Absicherung bekommen, weil sie ihr Geld versoffen haben, um dann doch noch zu einer BuFaTa fahren zu können. 
würde während fachschaftszeiten benötigt, der StuRa hat ausgeholfen. 0,75ct wurde einfach festgelegt. 
man kann Teilnahme an Bundesfachschaftenkonferenzen als eigenständigen Posten haben oder zu Teilnahme Konferenzen zu tun. Die 0,75€ stehen nur als Absicherung 
Entweder die gesamte Reglung kann weg, indem man es zu Konferenzen tut oder man hat einen eigenen Posten für die 
Redaktionell: Warum weggefallen und nicht einfach weg machen? James: ja also weil Gesetzestexte darauf verweisen 
-> auch weg, HaPla-Änderung - mit in Erklärung von HaPla auf jeden Fall 
Redaktionell: unter § 10 weggefallen 

Teil 2 
11.5 ich habe mich darum gekümmert, dass Ellis Entwurf ins Plenum kommt und dann auch in der FO angepasst wird 
olligathor@: Erstmal danke an Elli, das sie die ganzen Formulare überarbeitet hat.
olligathor@: Habt ihr euch das überarbeite Forumlar angeschaut? 
Kathi: ja und ich finde beide subba 
heißt 11.5. wird schon überarbeitet: 24/25-23-14
https://www.htw.stura-dresden.de/stura/v/ode/formular-ode/ordnung-der-exekutive-der-studentinnenschaft-zu-formularen-vom-dd-september-2025/ordnung-der-exekutive-der-studentinnenschaft-zu-formularen

12.1.2 aiiii das is ganz schlecht gerade... FO anpassen oder James abwählen? 
olligathor@: Das ist schon ganz lange so und wir können super wegschauen. 
vat@ man kann es anpassen zu nicht stimmberechtigt im Plenum und nicht refleitung und stellvertretende Refleitung Finanzen und nicht Vorstand 
Yannik: und auch das Entscheidungen die der Finanzheini gut findet, er durchlässt. 
vat@: man könnte auch sagen, dass die nicht Mitglied von Komitees 
Yannik: die Entscheidung als Buchhalterin sollen neutral getroffen werden. Ich finde in der FO sollte nichts der Realität widersprechen.
vat@: dieser ganze Bumbs kommt daher, dass der StuRa sich mal so komisch verhalten hat, dass die Prüfung vom Landesrechnungshof gesagt hat: hier gehts ganz böse drunter und drüber, ihr braucht mal ne Stelle 
-> wir richten uns nach SächsHSG 
Alea: Und warum ist das bei Bargeld und Barzahlung? 
vat@ Ging halt vorher um Münzen und scheine bei den ganzen Kassen die im StuRa rum lagen
Kathi: also soll das dann auch 
-> hier nicht geklärt was wir machen...

12.1.3 Theoretisch muss RefLeitung Finanzen Quittungen mit der Unterschrift drunter packen und dann damit dingsen...
Wer darf Quittungen ausstellen und wer nicht? 
eigentlich niemand außer Buchhalterin und Referatsleitung Finanzen
--> Kittelverkauf!!, SAF, SEP usw. 

12.3 Kassenbestand bis 2.500€
James: 9.999€ bis dahin macht die Sparkasse keine Probleme; 2.500 ist auf jeden Fall zu wenig; 

• Kino; Getränkeautomat; Kittelkasse; Hauptkasse; Vorschusskassen(Teil der Hauptkasse

minimum: 10.000€?
realistisch: 10.000€
max: 10.000€
Frage wie viel soll z.B. Plenum entscheiden
Kathi: kann man nicht öfter zur Sparkasse rennen? 
James: Ja, aber wir zahlen jedes mal Geld bei der Sparkasse 
realischtischer Wert bis zur nächsten Sitzung Ausschuss Finanzielles
Paul: Es geht nicht darum, was wir nett finden, sondern was ist zulässig. 
Oliver-Michael: Andere Frage: wie wird das eigentlich zur Sparkasse geschafft? Man kann das ja mal mit der Hochschule bereden und die das festlegen lassen. 
James: Das ist halt ein riesiger Aufwand. 
vat@: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/1923
Da regelungen rausklauen vielleicht? 
Kathi: andere Frage - warum haben wir eigentlich keine eigene Kassenordnung?
vat@: weil wir versucht haben, diese Formalia wegzulassen 
Kathi: warum? 
vat@: weil das sehr detailliert wäre und nicht realistisch für den täglichen Ablauf im StuRa 
Kathi: aber wir haben ja eine Kassenhandhabung also so halb... 

-------- nächstes Mal:

14.2.2 Kann mir das jemand erklären was damit gemeint ist mit vorab das Zeichnungsberechtigungsformular auszufüllen? 
olligathor@:  Weil ich verstehe die Formulierung nicht so ganz. 

14.3.1 
olligathor@: Die Zeichnung der rechnerischen Richtigkeit obliegt der Kassenverwalterin. Das müsste doch jetzt die Leitung vom Referat Finanzen sein. 

15.1 müssen das wirklich 2 sein? Und wer hat da zurzeit Berechtigung, doch nur James und ich oder? Also theoretisch Alea auch aber praktisch nur wir beide 

16.4 also mit den jetzigen Tankpreisen ist das bodenlos wenig. 

16.6.3 hier auch gerne die feste Zahl wegnehmen Änderungsvorschlag: mit 15% weniger/mehr als SächsHG 

18.2 das wird in Zukunft besser eingehalten 

22 was für Mandate hat der Stura 

Teil 3 
25.1 das wird sich in Zukunft hoffentlich auch bewahrheiten 

25.2. dann laut deren Ordnung hier auch festhalten wer die Innenrevision ist

23 

Notwendigkeit zu Reglungen für die (Ordnung zur Prüfung der) Jahresrechnung (der Studentinnenschaft)

vat@

vat@: Von Haushaltsplan (mit Gliederung) bis Entlastung, auch ohne Urteil der Hochschule.

Kathi: Wer haftet bei Entlastung ohne Empfehlung der Innenrevision? 
olligathor@: Der StuRa selbst. Zumindest verstehe ich das so. 
Kathi: 21.2.

Weiteres: 

12. Plenum - Änderung der Richtlinie des Härtefallausschusses 

https://pad.systemli.org/p/stura-htw-dresden_2025-2026_12-keep#L229
finanziell ändert sich für den HaPla nicht wirklich etwas es geht eher um den Inhalt der Ordnung und ab wann man als Härtefall zählt