3. Sitzung Ausschuss Finanzielles 2025/2026

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/sitzungen/2025-2026/3/

Datum: 12.12.2025
Wo: A105/A106 und 
BBB Ausschuss Finanzielles: https://bbb.test.htw.stura-dresden.de/rooms/xvr-js6-rzy-sbg/join
Beginn: 16:00 Uhr 
Ende:  20:00 Uhr
Teilnehmerinnen:

• Oliver-Michael Fischer (olligathor@)  (Online)
  • Mitglied
• Tobias Hässner
  • Mitglied (verpflichtet als stimmberechtigtes Mitglied in der Legislatur 2025/2026)
• Alois Dörwald ab 18:00
  • Mitglied (verpflichtet als stimmberechtigtes Mitglied in der Legislatur 2025/2026)
• Linda Müller 
  • Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2025
• Alea Klöden  bis 18:30 Uhr 
  • Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2026 / Stellvetretende Leitung Referat Finanzen
• Katharina Kiene bis 17:27 Uhr 
  • Leitung Referat Finanzen
• Paul Riegel (vat@) 
  • Assistenz zur Geschäftsführung
• Stephan Rankl (James@) nur BBB ab?
  • Sachbearbeitung Finanzen und Assistenz der Verwaltung
• Tino Köhler 
  • Mitglied im Vorstand bis 17:20 Uhr  (Online)

ITOP I. Erstellung Haushaltsplan 2025/2026

olligathor@: Gibt es anscheinend immer noch ein Anmerkungen zum Haushaltsplan und diese sollen hier besprochen werden.
olligathor@: Ich habe hier nochmal die wichtigsten Link hinzugefügt, sodass man leichter eine Übersicht hat 

Antrag Erlass Haushaltsplan 2026

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2025-2026/7/antraege/04

Der 5. Entwurf des Haushaltsplanes 2026

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/haushaltsplaene/haushalt-2026/erstellung/5-entwurf-haushaltsplan-2026/view

(Entwurf) Erklärung Haushaltsplan 2026

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/ho/2026/erklaerung-haushaltsplan-2026

Entwurf Haushaltsordnung der Studentinnenschaft 2026

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/ho/2026/haushaltsordnung-der-studentinnenschaft-2026-vom-2-dezember-2025

Begründung zur Haushaltsordnung der Studentinnenschaft 2026

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/ho/2026/begruendung-zur-haushaltsordnung-der-studentinnenschaft-2026

Entwurf Beitragsordnung der Studentinnenschaft vom 3. Juni 2025

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/bo/beitragsordnung-der-studentinnenschaft-vom-3-juni-2025


Diskussion:

olligathor@: Das mit den Erklärungen das, diese noch ergänzt werden am Mittwoch kam selbst die Aussage von der Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2025. Ich wollte nur darauf hinweiesen, dass diese noch nicht da sind. Das hat meiner Meinung nichts mit passiv Aggressiv zu tun, sondern ist nur eine Tatsachendarstellung und mehr auch nicht. 

9@: Der Ausschuss Personelles mit der Forderung nach 10000€ mehr AE für die Exekutive: https://www.youtube.com/shorts/cizcDt4wj84

Begründung zum Personalkonzept:
9@: Ich habe diesen Spaß schonmal niedergeschrieben und mit Sicherheit auch mit der Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2025 und der Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2026 geteilt. Leider weiß ich nicht mehr in welcher Form. Daher hier nochmal die freie Übersetzung...

Aufgrund von zu hoher Fluktuation der mittelfristigen Angestellten und dem damit verbundenen Aufwand, plus die Personalkosten, die für die Einarbeitung eben jener entstehen, hat das Referat Personal sich dazu entschieden eine grundlegende Änderung am Personalkonzept 2026 vorzunehmen. Dabei sollen die mittelfristigen Stellen von 20 Viertel-Vollzeit-Stellen-Äquivalente auf 6 gekürzt werden. 9@ hat das im hapla 2026 angepasst, woraus sich ergibt, dass wir Geld sparen (Juhu...). Außerdem ist mit einkalkuliert, dass der unwahrscheinliche Fall eintritt, dass es eine Nachfolge für die Assistenz zur Geschäftsführung gibt. Dafür hat 9@ 2 Monate kalkuliert, nur um diesen Fall abzubilden. Die eigentliche Einarbeitungszeit würde 6 Monate betragen. Um den Haushalt 2026 nicht ins unermessliche aufzublähen, habe ich den Zwischenweg gewählt und eben jene 2 Monate als exemplarisch angesetzt. 
In diesem Zuge hat Til auch die Lohnnebenkosten, nach bestem Wissen und Gewissen, angepasst.

Wenn es noch Nachfragen gibt, fragt meine Stellvertretung.
olligathor@: Guter Witz, da diese aktuell nicht da ist :D 

Kathis Anmerkungen: 

Kathi: In Büro und Verbrauchsgüter sind 0€ drin? 
olligathor@: Der Posten soll rausgestrichen werden und wird nach einem Jahr mit 0 Euro dann rausgestrichen, weil alles von Büro und Verbrauchsgüter über das Referat Verwaltung laufen soll. Wir können den vorher anscheinend nicht sofort rausstreichen laut Linda. 
Kathi: ja das wäre meine zweite Frage, ob wir den Posten überhaupt noch brauchen, wenn wir einen fast identischen in Verwaltung haben, aber das erklärt es :) 
Kathi: steht das irgendwo, dass das ein Jahr mit 0 Euro drin stehen muss? 
olligathor@: Das müsste man nochmal nachschauen. Ich vermute das hängt immer den Vorjahes Budget zusammen, weil du kannst keinen Posten streichen wo noch Geld drinnen steckt. Die spannende Frage wäre wen wir den Posten jetzt leer machen, weil wir Papier oder weiß ich kaufen und der dann 0 Euro ist, weil wir es extra auf diesen Posten buchen. Können wir denn dann sofort noch rausnehmen.
Kathi: also ich hab erstmal in der FO geschaut und dort steht zum Entfernen von Positionen "nur": 
§3Abs.4 Als wesentlich gelten Änderungen einer Position ab 500,00 € oder das Hinzufügen oder Entfernen von Positionen.
olligathor@: Ich glaube das hat eher was mit dem Thema Buchhaltung und so zu tun.
Kathi: ne das steht unter Aufstellung des Haushaltplanes


Kathi: Was versteht man unter weitere Interessenvertretung und warum dort 0€ 
-> Platzhalter
-> Beispiel wäre aber gut (zum Beispiel in der Erklärung)
-> generelle Frage nach Detailblatt I und II -> Wird aber nicht hier und jetzt geklärt
ToDo für spätere Konversation!! 

Kathi: Es sind Erstifahrten beim Refert Kultur geplant? 
olligathor@: Das will man jedes Jahr angehen aber bisher nie passiert und ist jedes Jahr ein Thema. 
Kathi: Warum ist der Posten dann gerade so unnormal voll?? 
olligathor@: Ich vermute der StuRa hat früher viel der Kosten übernommen und früher gab es auch kein Deutschlandticket, da hat der StuRa wahrscheinlich auch ein Teil der Bahn Kosten übernommen oder Unterkunft. 
olligathor@: Wir wollten das 2026 noch nicht rausstreichen, weil wir da erst der neue Leitung Kultur 2026 Zeit zu überlegen geben wollten ob es den braucht oder wir das Projekt langfristig sein lassen. 
Kathi: Streichen würde ich den Posten auch nicht, aber wenn keine Erstifahrt im Jahr 2026 geplant ist, würde ich den nicht so "hoch" lassen. 
olligathor@: Um wie viel Euro willst du senken, weil der Posten ist mir so ziemliche egal und glaube da gibt es auch nicht viel gemecker, wenn wir den senken. 
->den Einnahmeposten soll auf 4.000€ angehoben werden, damit sich die Posten Ausgaben und Einnahmen decken. 
-> politischer Wille, dass es eine Erstifahrt geben soll

Kathi: Bei Sport wegen Nikolausvolleyball-turnier und der Startgebühren 
olligathor@: Was meinst du mit Startgebühren? 
Kathi: Lotte hatte überlegt ob sie die Position für Startgebühren erhöhen möchte, damit man bei dingen wie der Rewe Team challange auch mit mehr als nur 4 Personen teilnehmen könnte, sofern man das wöllte. 
olligathor@: Nein, da bin ich persönlich dagegen, weil ich es nicht einsehe das wir Firmenläufe finanziere und blind einen weiteren Posten hochzusetzen ohne ein Konzept dahinter sehe ich nicht ein, das reicht schon das wir mehr oder weniger das bei AE machen und das 10K Euro erhöhen.
olligathor@: Ich halte es nicht für Sinnvoll beim Nikolasvolleyballturnier Geld zu streichen, weil das heißt nicht automatisch das wir mehr mit dem DHSZ verhandeln, sondern praktisch wird das höchst wahrscheinlich einfach eine Überziehung des Haushaltsposten wenn man ehrlich ist. 
olligathor@: Eine erste Überlegung ist eventuell einen Sportverein zu gründen ob unter anderem Hallen günstiger anmieten zu können. 
Kathi: ich denke schon dass es sinnvoll wäre den Posten zu verkleinern. Eine StuRa-interne Veranstaltung mit mehr teilnehmenden bekommt auch "nur" 500€, so wie zum Beispiel ein Spieleabend auch "nur" 300€ bekommt. Ich finde der Posten suggariert, dass wir dahinter stehen, dass man so viel geld für eine einzelne Sportveranstaltung für so "wenig" Menschen nutzen könnte. 
olligathor@: Ich habe bei diesem Punkt kein Problem, das wir so viel Geld dafür ausgeben, weil auch mit der Stadt geredet worden ist und klar gelegt worden ist warum das so teuer ist und XY Firmen anzufragen und zu betellen, das Sie uns das finanzieren finde ich Quatsch. 
olligathor@: Die Alternative ist halt wenn die Hallen nicht über das DHSZ gemietet werden können, dann kann die Veranstaltung nicht stattfinden. 
Kathi: Richtig. Aber es gibt ja auch andere Sportarten, oder man kümmert sich das nächste mal früher drum, es geht ja gerade darum, dass wir das in dem 2026 immer noch übernehmen.
olligathor@: Und da bin ich im Gegensatz zu Tino, wenn es nicht anders geht übernehmen auch für 2026 Veranstaltungen.
olligathor@: Das betrifft alles was in Hallen stattfindet. Also auch ein mögliches Zweifelderballturnier 2026. 
Kathi: Ja, aber in dem Fall ist der Posten ja nur für das Nikolausvolleyballturnier, also es wird festgesetzt wann es stattfindet und welche sportliche aktivität passiert oder? 
olligathor@:Man könnte natürlich den Move im Januar 2026 DHSZ zu fragen. Hey, gibt es uns jetzt eine Halle für das Nikolas-Volleyballturnier im Dezember 2026, einfach nur, dass wir die Halle haben und alles andere später passiert. 
Ich würde trotzdem ungern ein Posten nur für das Nikolausturnier mit 700€ haben wollen. 
olligathor@: Dann lasen wir das Plenum darüber stimmen. 
Kathi: Bin ich sehr dafür :) 
olligathor@: Willst du deinen Vorschlag dann formulieren? Dann können wir das beim Präsidium schon einreichen. 
Kathi: ja oder wir schreiben einen Antrag zur Änderung des Haushaltspostens, damit es nicht so eingegrenzt wird wann und was und auch mit max 500€ oder so. Ich schreib mal nochmal was vor und paste das hier dann rein und schreib es lotte nochmal 
olligathor@: Du willst Quasi einen Antrag zum selben Gegenstand einreichen? 
Kathi: joa? geht das? 
olligathor@: Jo, das geht und dann halt sagen der muss vor dem Haushaltsplan beraten werden, bei Änderung der Tagesordnung. 
Kathi: Aber wäre es nicht "einfach" ein Änderungsantrag zum Haushaltsplan? 
olligathor@: Das meinte ich mit einen Vorschlag formulieren. Ich könnte nur mir vorstellen, das artet bei diesem Punkt ein bisschen aus und ein eigener TOP vielleicht gar nicht so schlecht und das macht den Haushaltsplan 2026 Beschluss nicht ewig länger, weil dann da jede Änderungsantrag eingefügt wird mit der Begründung und dem Abstimmungsergebnis. 
Kathi: klingt sehr sinnvoll, ich zieh mir gleich noch was aus den fingern 
-> Der Posten der Einnahmen für das Nikolaus-Volleyballturnier wird von 2025/2026 auf 200€ und der der Ausgaben auf 300€ gesenkt, da wir der Überzeugung sind, dass man eine Hallengebühr als Studierendenschaft billiger erhalten kann und wir nicht die Möglichkeit geben möchten, eine hohe Miete für eine Sporthalle zahlen zu können.
-> Startgebühren wird angehoben auf 600 €, damit eine sinnvolle Möglichkeit besteht diese für eine Vielzahl Studis zu übernehmen
-> Zum Beispiel andere Turniere, Spendenläufe, ... 

Kathi: Dienste für elektronische Datenverarbeitung  für 15.000€ fr? 
> Ja, da man die Infrastruktur, die der StuRa besitzt, dringendst erneuert werden soll. 

Kathi: Bei Personal eine StuRa-interne Vollversammlung 2x je 500€
olligathor@: Ich vermute dann Ausgaben 1000€  und Einnahmen 0€ soll drinnen stehen?
Kathi: Ja, wegern der Einnahmen frage ich Katha nochmal aber ich denke 0
Alea: Ich habe ihn jetzt erstmal mit Einnahmen Null eingefügt
-> Es gibt schon einen Posten bei HoPo zum stud. Hochschulrat, wird dort aber nicht damit zusammen gefasst, damit klar wird, dass es verschiedene Personenkreise sind
-> Neuer Posten StuRa-Vollversammlung mit 2x 500€

Kathi: Wozu dient die weitere Förderung der KSS 
olligathor@: Da bin ich mir nicht sicher was genau du meinst? Meinst du, weil wir Mitglied im Verein der KSS sind?
Kathi: nein ich mein das in Detailblatt 2, in Detailblatt 1 ist das für unseren Beitrag gedeckelt und in Detailblatt 2 sind nochmal 500€ weitere Ausgaben der KSS drin 
olligathor@: Wenn wir die KSS zum Beispiel bei Veranstaltungen unterstützen, dafür könnte man das hernehmen. Zum Beispiel bei Demos oder Hochschulpolitischen Veranstaltungen. 
Kathi: achso okö

Kathi: 3.500€ in dem fzs-Posten? 
olligathor@: Spannend zu wissen wäre ob das der Beitrag wäre wenn wir wieder Mitglied werden wollen. 
olligathor@: Da wir selber so gar nichts Hochschulpolitisch auf die Reihe kriegen könnte man auch überlegen ob es sich lohnen würde wieder beim fzs Mitglied zu werden. 
Kathi: das müsste aber auch als Änderungsantrag durchs Plenum 
olligathor@: Das wäre ein separater Antrag, aber ich glaube bei diesem Antrag brennt die Hütte richtig durch die Altlasten.
olligathor@: Hannes hat sich immer stark gemacht, das der Posten so viel Geld behaltet wird, sodass wir zu einem FZS Veranstaltungen unterstützen können und zum anderen die Option offen haben da wieder Mitglied zu werden. 
olligathor@: Also die anderen Hochschulen und die TUD StuRa sind da alle Mitglied nur wir nicht mehr. 
olligathor@: Was soll das Ziel sein dort Geld zustreichen? Also wenn es darum geht Geld zustreichen im Haushaltspaln 2026 finde ich es Absurd zu sagen FZS die Hochschulpolitsche Dinge tun und dir wir unterstützen könnten streichen wir Geld aber im Gleichen Zuge geben wir mehr Geld für Kaffee aus und geben das unseren Mitglieder for free. 
Alea: Es wurde sich jetzt ja gewünscht das der Posten auf Null runter gesetzt werden soll. Ich hab den aber erst mal nur auf 500€ gesenkt um trotzdem noch die Möglichkeit zu geben dahingehend aktiv zu werden.
olligathor@: Dann werde ich einen Antrag stellen, diesen Posten wieder auf den ursprünglichen Beitrag zu heben, weil ich diese Senkung nicht einsehe. 

Kathi: wie genau funktioniert die AAG-Erstattung? 

Kathi: Wie sind wir von 23,50 € Semesterbeitrag (2. Entwurf) zu 25€ (4. Entwurf) gekommen?
olligathor@: Wir haben 10.000 Euro beim AE Exekutive hinzugeben, ohne das ein Konzept dazu steht. Dann haben wir 200 € bei Kaffee, Verpflegung und Vebrauchsgüter hoch gesetzt. Neuschaffung des Posten Verbrauchsgüter mit 300 Euro. Senkung von Legistlative AE um 3K Euro. Teilnahme Schulungen hochgesetzt um 2.000€ 
Kathi: und wie sind wir dann jetzt auf 24,5€ (aktuell) gekommen?
olligathor@: Glaube, das müssten so ziemlich alle Wesentlichen Änderungen sein, die wir da eingefallen sind. 
Alea: Der Unterschied ist auch entstanden weil beim Personalkonzept die Nebenkosten noch mal angepasst wurden

vat@: Noch die "grundsätzliche" Frage: Ist irgendwo einsehbar was seit der letzten Fassung, die dem Plenum vorgelegt wurde, alles geändert wurde? (Änderungen von 4. Entwurf zu 5. Entwurf und 5. Entwurf zu 6. Entwurf?) Das wäre ja für das Plenum relevant.

ITOP II Haushaltsordnung 2026

olligathor@: Elli und Paul waren da mal wieder fleißig und haben da was vorbereitet.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/ho/2026/haushaltsordnung-der-studentinnenschaft-2026-vom-2-dezember-2025
olligathor@: Diese müssten wir noch leicht anpassen nach dem Beschluss im Plenum.
olligathor@: Für mich ist es sinnvoll was da drinnen steht und ich kann es nachvollziehen.+1+1
olligathor@: Bei der Begründung habe ich noch fragen dazu. 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/ho/2026/begruendung-zur-haushaltsordnung-der-studentinnenschaft-2026
olligathor@: Kannst du die vielleicht erstmal vorstellen Paul ? 
olligathor@: Mir fehlt bei der Erklärung noch warum gibt es hier überhaupt eine Haushaltsordnung.

ITOP III Beitragsordnung

olligathor@: Elli und Paul waren da mal wieder fleißig und haben das was vorbereitet.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/bo/beitragsordnung-der-studentinnenschaft-vom-3-juni-2025/beitragsordnung-der-studentinnenschaft
olligathor@: Das Anschreiben dazu würde auch vorbereitet.
Alea: Davon wusste ich jetzt so direkt nichts.
vat@: Das ganze Thema ist nicht neu und wusste die Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2025 schon länger mindestens ein Halbes Jahr eher wahrscheinlich schon seit einem Jahr.
vat@: Vorschlag "zur Güte": Da da ja nun noch nichts so richtig vorbereitet zu sein scheint. Ich erarbeite das. Meinem Eindruck nach ist das gerade eine "Überforderung" das von der Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2026 abzuverlangen, dass das Thema "Genehmigung der wesentlich geänderten Beitragsordnung" gleich mit erledigt. Praktisch braucht es das aber, um die Haushaltsordnung 2026 ordentlich beim Rektorat vorzulegen. Das gilt insbesondere, da es sich um eine Änderung der Höhes des Beitrages handelt und das durch das Rektorat genehmigt werden muss.
vat@: Mir wäre es sehr wichtig, dass ein Termin gefunden wird an dem das Anschreiben an das Rektorat besprochen wird. Wie gesagt: Ich erarbeite einen Entwurf. Vor Dienstag - praktisch dem Termin der Sitzung vom Plenum - schaffe ich das keinesfalls. Aber andererseits muss es spätestens Ende kommender Woche werden. Es gibt ja auch eine "Frist" vom StudSek (2025-12-18T24:00).
olligathor@: Das heißt du willst bei dem von Elli zur Entwurf Anschreiben Antrag Genehmigung (wesentlich geänderte) Beitragsordnung vorgelegt werden soll, das die Anlage Ticktet-Ode rausstreichen, weil diese deiner Meinung nach nicht beim Rektorat vorgelegt werden muss und daher auch nicht Anlage dieses schreiben sein soll?
vat@: Das kläre ich wenn ich mir den Entwurf anschaue.
olligathor@: Alles klar.
olligathor@: Wird jetzt damit endlich das von James angemerkte Amt es gibt eigentlich keine Verantwortlichkeit Semesterticket gelöst und gibt es dann auch wenn die Stelle Vakant ist?
vat@: Ja, damit gibt es dann die Stelle Offiziell
olligathor@: Wer ist der dann für die Stelle Verantwortlich wenn die Stelle Vakant ist? Ist das dann direkt der Vorstand?
vat@: Ja direkt der Vorstand, wie bei Beauftragungen wie zum Beispiel Datenschutz oder bei Referaten aktuell ohne Leitungen wie zum Beispiel Referat Studium.
olligathor@: Und wie funktioniert der ganze Spaß jetzt mit der Genehmigung der Beitragsordnung durch die DVB? 

Idee von Kathi: Eine Email an Rektorat mit der geänderten Beitragsordnung, der Haushaltsordnung, HaPla und der Begründung weshalb es geändert wurde. Das StudSek soll ins CC gesetzt werden